Rüstung in Bremen und die Militarisierung der EU @ Kommunikationszentrum paradox e. V., Bremen [21. März]

Rüstung in Bremen und die Militarisierung der EU


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21.
März
19:30 - 22:00

 Facebook-Veranstaltungen
Kommunikationszentrum paradox e. V.
Weberstr. 13, 28203 Bremen, Germany
Eine Diskussionsveranstaltung mit
Claudia Haydt (Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.,
Maja Tegeler (Landesvorstand DIE LINKE Land Bremen) und
Barbara Heller (Bremer Friedensforum).
Der deutsche Militärhaushalt 2019 ist mit 43,3 Milliarden Euro jetzt schon ein Rekordetat. Beim NATO-Gipfel in Wales 2014 haben die Staats- und Regierungschefs vereinbart, dass sich alle Mitgliedstaaten bei ihren Verteidigungsausgaben bis 2024 einem Wert von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts annähern sollen. Im Juli vergangenen Jahres hat US-Präsident Donald J. Trump sogar eine Erhöhung auf vier Prozent gefordert. Die Bundesregierung beschloss nun die Steigerung des Rüstungshaushalts bis zum Jahr 2024 auf rund 50 Mrd. Euro. CDU, CSU und AfD wollen jedoch deutlich mehr.

Die Europäische Union bietet jedoch keine Alternative. Im Gegenteil, die Vorbereitungen zu einer EU-Militärunion laufen auf Hochtouren. Im Rahmen des rechtlich fragwürdigen EU-Verteidigungsfonds werden gemeinsame Rüstungsprojekte wie Ocean 2020 angeschoben. Die Regierungen von Deutschland und Frankreichs sind Motoren dieser Entwicklung, wie auch im jüngst unterzeichneten Aachener Vertrag deutlich wird.

Claudia Haydt hat im vergangenen Jahr gemeinsam mit Jürgen Wagner das Buch «Die Militarisierung der EU» veröffentlicht. Sie wird bei dieser Veranstaltung auch einen kritischen Blick auf die beschriebene Entwicklung werfen.
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